ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4369402 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4369402
- Anmeldenummer
- EP23209529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.05.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H10D 86/40 (2025.01)H10D 86/60 (2025.01)H10K 59/121 (2023.01)H10K 59/131 (2023.01)H10K 59/126 (2023.01)H10H 29/14 (2025.01)
- Priorität
- KR 20220151406 14.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Dong Hee
Yongin-si, 17113, KR
SON, Sun Kwun
Yongin-si, 17113, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.