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Europäisches Patent · EP4369613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369613
Anmeldenummer
EP22837499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
F24F 11/88 (2018.01)
Priorität
JP 2021114548 09.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/025127 23.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/282082 12.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHINOHARA, Noriyuki

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

TANAKA, Toshiyuki

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

CHIHARA, Minoru

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.