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Europäisches Patent · EP4369881 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369881
Anmeldenummer
EP23809952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
01.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10B 12/00 (2023.01)
Priorität
CN 202211154217 21.09.2022
CN 202211153790 21.09.2022
CN 202211153972 21.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/098114 02.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/060676 28.03.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAN, Qinghua

Hefei, Anhui 230601, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.