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Europäisches Patent · EP4369884 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369884
Anmeldenummer
EP23208380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2023
Veröffentlicht
15.05.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H10B 63/00 (2023.01)
Priorität
FR 2211695 09.11.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EZZADEEN, Mona

38054 GRENOBLE CEDEX 09, FR

ANDRIEU, François

38054 GRENOBLE CEDEX 09, FR

PORTAL, Jean-Michel

13119 SAINT SAVOURNIN, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.