BEUTEL FÜR EINEN FISCHKÄFIG
Europäisches Patent · EP4369922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4369922
- Anmeldenummer
- EP22755317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A01K 61/60 (2017.01)A01K 75/00 (2006.01)B63H 8/18 (2020.01)F16G 11/04 (2006.01)F16G 11/10 (2006.01)
- Priorität
- NO 20210906 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2022/050175 12.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287300 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURBERG, Geir
7270 Dyrvik, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.