EXTRUSIONSGERÄT
Europäisches Patent · EP4369950 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4369950
- Anmeldenummer
- EP22797084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A23P 10/25 (2016.01)A23P 30/20 (2016.01)B29C 48/00 (2019.01)
- Priorität
- DE 102021126206 08.10.2021EP 21213422 09.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/077925 07.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/057619 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.