EXTRUSIONSGERÄT

Europäisches Patent · EP4369950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4369950
Anmeldenummer
EP22797084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A23P 10/25 (2016.01)
A23P 30/20 (2016.01)
B29C 48/00 (2019.01)
Priorität
DE 102021126206 08.10.2021
EP 21213422 09.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/077925 07.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057619 13.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.