BESEN MIT FEINSTAUBKEHRELEMENT
Europäisches Patent · EP4370009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370009
- Anmeldenummer
- EP22841609
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A46B 1/00 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A47L 13/11 (2006.01)A46B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- IL 28475421 11.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2022/050741 10.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/286051 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 10.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TYROLER, Dan
1210500 Yesod HaMa'ala, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.