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Europäisches Patent · EP4370218 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4370218
Anmeldenummer
EP22754061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
17.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A63B 21/06 (2006.01)
Priorität
DE 102021207888 22.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/070097 18.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/001778 26.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Munz, Florian D.

Johann-Keller-Weg 12, 86919 Utting am Ammersee, DE

Erfinderin/Erfinder

Munz, Florian D.

86919 Utting am Ammersee, DE

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