SETZGERÄT
Europäisches Patent · EP4370283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370283
- Anmeldenummer
- EP22741267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)H01F 7/06 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)H02K 41/00 (2006.01)H02G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021003535 10.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069084 08.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/285307 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MECKLENBURG, Arno
10999 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.