SETZGERÄT

Europäisches Patent · EP4370283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4370283
Anmeldenummer
EP22741267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
07.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
H01F 7/06 (2006.01)
H02K 5/22 (2006.01)
H02K 41/00 (2006.01)
H02G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021003535 10.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/069084 08.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/285307 19.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MECKLENBURG, Arno

10999 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.