FEHLERERKENNUNG FÜR EIN SEKUNDÄRES LENKSYSTEM
Europäisches Patent · EP4370404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370404
- Anmeldenummer
- EP22751918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62D 5/30 (2006.01)
- Priorität
- US 202117376982 15.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/036978 13.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287890 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Caterpillar Inc.
Peoria, IL 61629-9510, US
Erfinderin/Erfinder
MATE, Edward W.
Manhattan, Illinois 60442, US
O'NEILL, William N.
Eureka, Illinois 61530, US
PETERSON, Jeremy T.
Washington, Illinois 61571, US
CARPENTER, Richard A.
Chillicothe, Illinois 61523, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.