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Europäisches Patent · EP4370417 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370417
- Anmeldenummer
- EP22750962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B63H 21/21 (2006.01)F16H 59/50 (2006.01)F16H 61/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202117375479 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/036748 12.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287738 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEATHERY, Brian P.
Hockley, Texas 77064, US
GANDY, Cameron S.
Houston, Texas 77064, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.