ROHRFÖRMIGER GRIFF FÜR EIN ELEMENT ZUM SCHLIESSEN EINER OBJEKTÖFFNUNG MIT EINEM STANZMECHANISMUS FÜR EIN STEUERKABEL
Europäisches Patent · EP4370761 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370761
- Anmeldenummer
- EP22741019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- PL 43825721 24.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2022/050035 27.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/271044 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WALA, Ireneusz
40-534 Katowice, PL
KOCON, Rafal
43-300 Bielsko - Biala, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.