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Europäisches Patent · EP4370766 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370766
- Anmeldenummer
- EP22737510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2028697 12.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069477 12.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/285468 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 02.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025
- 05.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ASJES, Hilbrand Hans
8701 MH Bolsward, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.