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Europäisches Patent · EP4370802 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370802
- Anmeldenummer
- EP23701341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F15B 1/24 (2006.01)F15B 21/041 (2019.01)B03C 1/033 (2006.01)G01N 15/06 (2024.01)B03C 1/28 (2006.01)G01N 33/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022000382 01.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051122 18.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/147997 10.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Norbert
66125 Saarbrücken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.