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Europäisches Patent · EP4370803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4370803
Anmeldenummer
EP22747436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16B 7/04 (2006.01)
F16B 2/10 (2006.01)
B62B 7/00 (2006.01)
B62B 9/12 (2006.01)
Priorität
GB 202110183 15.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/056392 11.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/285948 19.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAKE, Jennifer

Willesden Greater London NW10 1HS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.