SICHERHEITSVENTIL
Europäisches Patent · EP4370817 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370817
- Anmeldenummer
- EP22841606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16K 31/122 (2006.01)F16K 24/02 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)F16K 35/06 (2006.01)
- Priorität
- IL 28480621 12.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2022/050689 27.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/286045 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HORNER, Gal
1710801 NOF HAGALIL, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.