DRUCKGASFLASCHENGASDICHTEMESSUNG
Europäisches Patent · EP4370821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4370821
- Anmeldenummer
- EP22735719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F17C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202163221907 P 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/031716 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287506 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURKS, Brian
Parker, Colorado 80134, US
EIHUSEN, John
Lincoln, Nebraska 68516, US
OTTO, Troy
Aurora, Colorado 80015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.