SEHBASIERTE PATIENTENSTIMULUSÜBERWACHUNG UND REAKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4371046 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371046
- Anmeldenummer
- EP22751555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G06N 20/00 (2019.01)G06V 20/52 (2022.01)A61B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202117376701 15.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/036935 13.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287864 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADDISON, Paul S.
Midlothian, Aberdeenshire EH26 OPJ, GB
MONTGOMERY, Dean
Midlothian, Aberdeenshire EH26 OPJ, GB
SMIT, Philip C.
Midlothian, Aberdeenshire EH26 OPJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.