INTEGRALE BANDWEISE PARAMETRISCHE AUDIOCODIERUNG
Europäisches Patent · EP4371107 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371107
- Anmeldenummer
- EP22751702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G10L 19/02 (2013.01)G10L 19/032 (2013.01)G10L 21/038 (2013.01)G10L 19/028 (2013.01)
- Priorität
- EP 21185666 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/069811 14.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/285630 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARKOVIC, Goran
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.