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Europäisches Patent · EP4371309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371309
- Anmeldenummer
- EP22744325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04R 1/40 (2006.01)H04R 3/00 (2006.01)H04R 3/02 (2006.01)H04R 3/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2028723 14.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050415 14.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/287291 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OOMEN, Paulus
1015 LP Amsterdam, NL
DE KLERK, Leendert
1015 LP Amsterdam, NL
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