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Europäisches Patent · EP4371393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371393
- Anmeldenummer
- EP23197917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01D 41/14 (2006.01)A01D 41/127 (2006.01)A01D 69/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022130290 16.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rohde-Fölling, Marcel
33428 Harsewinkel, DE
König, Christian
88094 Oberteuringen, DE
Fischer, Josef
88400 Mettenberg, DE
Butscher, Martin
88273 Blitzenreute, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.