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Europäisches Patent · EP4371502 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4371502
Anmeldenummer
EP24166731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2012
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 201161476979 P 19.04.2011
Abgezweigt von
EP12719155
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

St. Jude Medical Puerto Rico LLC

Valle Tolima Industrial Park Lot 14, B Street, Caguas 00725, PR

Erfinderin/Erfinder

LIM, JyueBoon

New Brighton, 55112, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.