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Europäisches Patent · EP4371593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371593
- Anmeldenummer
- EP24166280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2019
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- US 201862696078 P 10.07.2018
- Abgezweigt von
- EP19772840
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 09.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Praxi Intellectual Property SA, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WENSRICH, Douglas Brent
Fort Worth, 76134, US
TABER, Todd
Fort Worth, 76134, US
MAGARA, Len Takudzwa
0181 Pretoria, ZA
LIU, Jian
Keller, 762348, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.