VORRICHTUNG ZUR STIMULATION
Europäisches Patent · EP4371606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371606
- Anmeldenummer
- EP23716756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022160826 05.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/013288 30.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/075324 11.04.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Techno Link Co., Ltd.
Niigata-shi, Niigata 956-0804, JP
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Tatsuyuki
Niigata-shi, Niigata 956-0804, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.