BREMSSYSTEM UND -VERFAHREN FÜR EINEN HEISSWASSERMONITOR
Europäisches Patent · EP4371621 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371621
- Anmeldenummer
- EP23205291
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A62C 31/00 (2006.01)A62C 31/24 (2006.01)B05B 3/16 (2006.01)F16L 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862760675 P 13.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19883545
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lavergne, Eric
Port Arthur, TX 77640, US
Morgan, James
Port Arthur, TX 77640, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.