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Europäisches Patent · EP4371624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4371624
Anmeldenummer
EP23161769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 23/02 (2006.01)
A63B 23/12 (2006.01)
A63B 23/035 (2006.01)
A63B 21/062 (2006.01)
Priorität
KR 20220155519 18.11.2022
KR 20230008503 20.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

NEWTECH WELLNESS CO., LTD.

Gimhae-si, Gyeongsangnam-do 50853, KR

Erfinderin/Erfinder

BYUN, Hyun Jung

47110 Busan, KR

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