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Europäisches Patent · EP4371631 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4371631
Anmeldenummer
EP23210307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
15.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A63B 53/14 (2015.01)
A63B 53/00 (2015.01)
A63B 71/06 (2006.01)
A63B 60/10 (2015.01)
Priorität
US 202217991041 21.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SSG International, LLC

29706 West Tech Dr., Wixom, MI 48393, US

Erfinderin/Erfinder

Vergara, David

Wixom, MI, 48393, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.