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Europäisches Patent · EP4371638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371638
- Anmeldenummer
- EP22847399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 1/00 (2019.01)A63H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022161502 06.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/039611 25.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/075309 11.04.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BANDO Yohei
Tokyo 124-8511, JP
HORIKOSHI Kenji
Tokyo 124-8511, JP
MURAKI Makoto
Tokyo 124-8511, JP
MAEDA Takeaki
Tokyo 125-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.