REGENERATIVE MEDIENFILTERUNG

Europäisches Patent · EP4371641 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4371641
Anmeldenummer
EP24167058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2019
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B01D 39/14 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
US 201862647006 P 23.03.2018
US 201862655468 P 10.04.2018
US 201816047437 27.07.2018
Abgezweigt von
EP19770732
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Blue Skies Global LLC

P.O. Box 796, Williams Bay, WI 53191, US

Erfinderin/Erfinder

Nehlen, Paul

Wisconsin, 53115, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.