FARBMISCHBECHER MIT STRÖMUNGSLEITFUNKTION
Europäisches Patent · EP4371658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371658
- Anmeldenummer
- EP22841171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01F 35/00 (2022.01)B01F 35/75 (2022.01)B01F 101/30 (2022.01)B65D 43/02 (2006.01)B44D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 202121593544 U 13.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/101231 24.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/284532 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Yun
Qingdao, Shandong 266400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.