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Europäisches Patent · EP4371670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371670
- Anmeldenummer
- EP23208729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B02C 23/04 (2006.01)B02C 25/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 13582022 15.11.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 05.09.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2025
- 28.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2025
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.