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Europäisches Patent · EP4371782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371782
- Anmeldenummer
- EP23205156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)C08C 19/02 (2006.01)C08K 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022184845 18.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOKIMUNE, Ryuichi
Kobe-shi, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.