ELEKTROFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4371802 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4371802
Anmeldenummer
EP23198603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
19.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60L 15/20 (2006.01)
B60L 50/60 (2019.01)
Priorität
JP 2022184176 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  3. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISAMI, Yoichiro

Toyota-shi 471-8571, JP

MIZUTANI, Kenji

Toyota-shi 471-8571, JP

IKEGAMI, Hirotaka

Toyota-shi 471-8571, JP

YASUE, Akihito

Toyota-shi 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.