KLIMATISIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4371845 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371845
- Anmeldenummer
- EP23205212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B61D 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022212342 18.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kasap, Irfan
44653 Herne, DE
Schmitz, Markus
52379 Langerwehe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.