LÖSBARES VERANKERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4371867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371867
- Anmeldenummer
- EP24154850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B63B 21/50 (2006.01)B63B 22/02 (2006.01)B63B 35/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 202007691 22.05.2020GB 202014361 11.09.2020
- Abgezweigt von
- EP21729430
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOWIE, Malcolm
Aberdeen, AB10 1YL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.