AUSSENBORDSCHIFFSANTRIEBE MIT TRAGRAHMEN UND VERKLEIDUNG
Europäisches Patent · EP4371869 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4371869
- Anmeldenummer
- EP23208910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2023
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B63H 21/17 (2006.01)B63H 20/12 (2006.01)B63H 20/00 (2006.01)B63H 20/32 (2006.01)
- Priorität
- US 202217984440 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Przybyl, Andrew J.
Berlin, WI 54923, US
Luckett, Christopher J.
Stillwater, OK 74074, US
Egleston, Robert W.
Stillwater, OK 74074, US
Sreenivasan, Umesh Muniswamy
560066 Bengaluru, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.