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Europäisches Patent · EP4372151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372151
Anmeldenummer
EP23158748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 7/28 (2006.01)
Priorität
CN 202211430264 15.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAN, Zhiguo

Wuhan, Hubei 430010, CN

GAO, Peng

Wuhan, Hubei 430010, CN

WU, Guolin

Wuhan, Hubei 430010, CN

YIN, Lv

Wuhan, Hubei 430010, CN

LIU, Tao

Wuhan, Hubei 430010, CN

GAO, Qingcong

Wuhan, Hubei 430010, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.