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Europäisches Patent · EP4372233 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372233
Anmeldenummer
EP21950200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2021
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
15.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F04D 29/22 (2006.01)
F04D 29/62 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/026723 16.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/286263 19.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

TBK Co., Ltd.

4-21-1 Minaminaruse, Machida-shi, Tokyo 194-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

SEOK, Jea woong

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.