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Europäisches Patent · EP4372265 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372265
Anmeldenummer
EP23208007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
05.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16N 21/02 (2006.01)
Priorität
BE 202205926 16.11.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

De Meester, Kenny

Pierstraat 100, 2550 Kontich, BE

De Meester, Richard Jeanne F

Jan Welterslaan 11 Bus 6, 2100 Deurne, BE

Erfinderin/Erfinder

DE MEESTER, Kenny

2550 Kontich, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.