WÄRMETAUSCHERELEMENT
Europäisches Patent · EP4372304 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4372304
- Anmeldenummer
- EP21950054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026095 12.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/286110 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAKITA, Satoshi
Tokyo 100-8310, JP
IKEUCHI, Yuichiro
Tokyo 100-8310, JP
MIYAKE, Fumiyasu
Tokyo 102-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.