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Europäisches Patent · EP4372370 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372370
Anmeldenummer
EP23208824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01N 27/04 (2006.01)
A44B 18/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022004262 18.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Gottlieb Binder GmbH & Co. KG

Bahnhofstrasse 19, 71088 Holzgerlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

POULAKIS, Konstantinos

71157 Hildrizhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.