OPTISCHES BILDGEBUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4372444 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372444
Anmeldenummer
EP24166974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2021
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G02B 9/64 (2006.01)
G02B 13/00 (2006.01)
Priorität
TW 110103920 03.02.2021
Abgezweigt von
EP21197387
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSENG, Yu-Tai

Taichung City, R.O.C., TW

CHO, Meng-Kuan

Taichung City, R.O.C., TW

HUANG, Hsin-Hsuan

Taichung City, R.O.C., TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.