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Europäisches Patent · EP4372547 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4372547
Anmeldenummer
EP23206054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 3/16 (2006.01)
Priorität
US 202218056503 17.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Hand Held Products, Inc., 855 S Mint Street, Charlotte, NC 28202, Vereinigte Staaten von Amerika → Hand Held Products, Inc., 9680 Old Bailes Road, Fort Mill, SC 29707, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOUNG, Bernard

Charlotte, 28202, US

MANUEL, Brian

Charlotte, 28202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.