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Europäisches Patent · EP4372746 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4372746
- Anmeldenummer
- EP24168916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2015
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G10L 19/16 (2013.01)
- Priorität
- US 201462062479 P 10.10.2014
- Abgezweigt von
- EP22166776
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOPPENS, Jeroen
6031 JB Nederweert, NL
NORCROSS, Scott Gregory
San Francisco, 94103-1410, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.