VAKUUMISOLATOR
Europäisches Patent · EP4372780 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4372780
- Anmeldenummer
- EP21950056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01H 33/668 (2006.01)H01H 33/56 (2006.01)H01H 33/666 (2006.01)H02B 13/035 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026097 12.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/286112 19.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 25.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Masashi
Tokyo 100-8310, JP
NAKAMURA, Yasunori
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.