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Europäisches Patent · EP4372828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4372828
- Anmeldenummer
- EP24168510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 22.05.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02S 40/34 (2014.01)H10F 19/90 (2025.01)
- Priorität
- CN 202210615452 31.05.2022CN 202210983460 16.08.2022
- Abgezweigt von
- EP22196722
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JIN, Hao
Haining, CN
HUANG, Shiliang
Haining, CN
GUO, Zhiqiu
Haining, CN
GUAN, Yingli
Haining, CN
YANG, Jingguo
Haining, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.