FEHLERDIAGNOSEVORRICHTUNG UND -VERFAHREN

Europäisches Patent · EP4373216 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4373216
Anmeldenummer
EP23186819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2023
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H05B 45/50 (2022.01)
H02M 1/32 (2007.01)
H02M 3/156 (2006.01)
Priorität
US 202218055555 15.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Dongjie

Murphy, TX 75094, US

RAIKAR, Harish

Belagavi 590011 Karnataka, IN

PATIL, Arvind

Hubballi 580030 Karnataka, IN

PANCHAMUKHI, Akshay

Hubballi 580024 Karnataka, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.