AUTOMATISIERUNGSBAUGRUPPE MIT EINEM ADAPTER

Europäisches Patent · EP4373227 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4373227
Anmeldenummer
EP22208536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2022
Veröffentlicht
22.05.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
20.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Martin

92253 Schnaittenbach, DE

Schmidt, Alexander

65189 Wiesbaden, DE

Stein, Ulf

92421 Schwandorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.