AEROSOLBEREITSTELLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4373338 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373338
- Anmeldenummer
- EP22743861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/30 (2020.01)A24F 40/40 (2020.01)
- Priorität
- GB 202110331 19.07.2021GB 202110326 19.07.2021GB 202110328 19.07.2021GB 202110330 19.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051734 06.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/002153 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POTTER, Mark
London WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.