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Europäisches Patent · EP4373418 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4373418
Anmeldenummer
EP22797765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
04.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
DE 202021003115 U 05.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/077628 05.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/057477 13.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSLER, Lüder

37115 Duderstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.